AGB

§ 1  Allgemeines

1.1 Möfuchs.de (im Folgenden: MF) ist ein Anzeigenmarkt für Neumöbel und Gebrauchtmöbel und stellt  über das Internet zugängliche Datenbanken zur Verfügung, in die über die Funktion „Anbieten“ von angemeldeten Möbelhändler  sowie angemeldeten Privatpersonen (im Folgenden: GNutzer/PNutzer) Möbel kostenfrei für PNutzer und kostenpflichtig für GNutzer zum Verkauf eingestellt (Inseratsfunktion) und in denen Möbel über die von MF zur Verfügung gestellten Suchfunktionen gesucht werden können.
 

1.2 Eine Bewerbung der vom GNutzer/PNutzer  eingestellten Inserate durch MF erfolgt durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere  Bewerbung der Inserate durch Hinweise in E-Mails und durch Einbindung auf anderen Websites.
 

1.3 MF erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser  Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB).  Diese AGB  gelten zwischen MF und GNutzer/PNutzer.  Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Entgegenstehenden AGB  eines GNutzers/PNutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
 

1.4 MF behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, sofern diese Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von MF für den GNutzer/PNutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung ohne wirtschaftliche Nachteile für den GNutzer/PNutzer sind.
 

1.5 MF wird dem GNutzer/PNutzer die geänderten ABG per E-Mail mitteilen und darauf hinweisen, dass diese ohne Widerspruch binnen 14 Tagen als akzeptiert gelten.

1.6 Alle angegebenen Verkaufspreise verstehen sich als Abholpreise, bzw. Preise zzgl. Versandkosten. Alle Preise in Euro inkl. der gesetzlichen MwSt. Druck- und Eingabefehler sowie kurzfristige Preisänderungen von Seiten der Anbieter unter Vorbehalt.

§ 2  Vertragsgegenstand und Leistung

2.1 Der Leistungsgegenstand erschöpft sich in der Möglichkeit, über eine von MF zur Verfügung gestellte Eingabemaske Inserate in die MF-Datenbanken einzustellen, zu verwalten und diese für den mit dem GNutzer/PNutzer vereinbarten Zeitraum über  das Internet Dritten zugänglich zu machen.

2.2 In Form der Datenbanken stellt MF lediglich die technische Voraussetzung zur Übermittlung von Informationen (Inserate) zur Verfügung. MF nimmt keinen Einfluss auf den Inhalt der Inserate. Insbesondere ist MF nicht selbst Anbieter der eingestellten Möbel. Wurden Verträge auf Grund eines bei MF geschalten Inserates angebahnt, so werden diese ohne eine Beteiligung von MF abgeschlossen und erfüllt. Zwischen GNutzer/PNutzer und Kaufinteressent oder Käufer ist MF weder als Partei noch als Vermittler oder Vertreter einer Partei eingebunden.

2.3 Jeder PNutzer kann max. 5 Inserate gleichzeitig in die MF-Datenbank einstellen. Alle von MF zur Verfügung gestellten Dienstleistung sind für den PNutzer kostenfrei.

2.4 Jeder GNutzer kann beliebig viele Inserate in die MF-Datenbank einstellen. Für die Inanspruchnahme der von MF zur Verfügung gestellten Dienstleistungen gilt die MF-Preisliste.

2.5 MF behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig zu beschränken, wenn dies in Bezug auf Kapazitätsgrenzen, Sicherheit oder zur Durchführung von Wartungsarbeiten erforderlich ist.  Durch unvorhergesehen Systemausfälle kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, Inserate abzurufen.

§ 3  Vertragsabschluss, Registrierung

3.1 Um die Dienstleistung von MF nutzen zu können, muss sich der GNutzer/PNutzer registrieren. Die Registrierung ist nur juristischen Personen, unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen und Personengesellschafte  mit Sitz in Deutschland erlaubt.  Die registrierende Person muss bevollmächtigt sein, für den GNutzer/PNutzer entsprechende Verträge abzuschließen.

3.2 Durch Registrierung und Übermittlung der Daten des GNutzers/PNutzers erfolgt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Dienstleistungen von MF unter Geltung dieser AGB. Als GNutzer im Sinner dieser AGB gilt neben dem Hauptgeschäft auch der einzelne Filialbetrieb oder sonstige Standort. Für jeden Standort ist eine eigenständige Registrierung erforderlich.  Die Abrechnung durch MF erfolgt einzeln für jeden Standort. Ein GNutzer-/PNutzerkonto ist nicht übertragbar und darf nicht in verschieden Filialen oder Standorten genutzt werden.

3.3 Über die Annahme des Angebots entscheidet MF nach Zugang der Daten nach freiem Ermessen. Bestätigt MF die Registrierung nicht innerhalb von 24 Stunden per E-Mail , so ist der GNutzer/PNutzer nicht mehr an sein Angebot gebunden.

3.4 Die registrierende Person ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

4.4 Im Falle einer Änderung der bei der Registrierung angegebenen Daten, ist der GNutzer/PNutzer verpflichtet MF unverzüglich in Kenntnis zu setzten. Die Mitteilung kann nur per E-Mail erfolgen.

4.5 Passwörter sind geheim zu halten und Zugangsdaten sorgfältig zu sichern. GNutzer/PNutzer ist darüber hinaus verpflichtet, MF umgehend in Kenntnis zu setzten, sollte es Anhaltspunkte geben, die auf einen Missbrauch seiner Daten durch Dritte schließen lassen.

4.6 MF gibt Passwörter nicht an Dritte weiter und wird GNutzer/PNutzer nie per E-Mail oder Telefon nach Passwörtern fragen.

4.7 GNutzer/PNutzer haftet für alle Schäden, die entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinen Passwörtern Kenntnis erhalten.

§ 4 Verantwortlichkeit für Inhalte, Freistellung

4.1 MF ist nicht verantwortlich für die Rechtmäßigkeit oder die Richtigkeit der vom GNutzer/PNutzer eingestellten Inhalte, diese obliegt ausschließlich beim GNutzer/PNutzer. MF ist lediglich technischer Dienstleister und ist somit weder als Vermittler  oder Vertreter des Kaufinteressenten noch sonst in dessen Auftrag tätig. MF ist gemäß § 7 TMG nicht verpflichtet, die von GNutzer/PNutzer übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

4.2 Die Inserate können mit Fotos illustriert werden. GNutzer/PNutzer verpflichtet sich nur Fotos in die Datenbanken von MF einzustellen, die er uneingeschränkt nutzen darf und die nicht mit den Rechten Dritter, insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritten, belastet sind. Die Fotos müssen den tatsächlichen Zustand des Möbels widerspiegeln.

4.3 GNutzer/PNutzer stellt MF von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch das Inserat von GNutzer/PNutzer  oder wegen der sonstigen Nutzung der Möfuchs.de Website durch GNutzer/PNutzer gegen MF gelten machen. GNutzer/PNutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch MF einschließlich sämtlicher Anwalts- und Gerichtskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von GNutzer/PNutzer zu vertreten ist.

§ 5 Sperrung des Zugangs und Inseraten, sonstige Maßnahmen

5.1 Die Aufnahme von Inseraten des GNutzers/PNutzers in das Internetangebot liegt im Ermessen von MF. MF wird das Einstellen von Inseraten  verweigern bzw. eingestellte Inserate entfernen, wenn diese:

• ein anders Thema als Möbel beinhalten.
• in der Gestaltung nicht den Anforderungen an Inserate von MF entsprechen.
• nach Auffassung von MF rechtswidrig sind.

5.2 Im Falle einer Beanstandung eines Inserates von Seiten Dritter, ist MF zur Vermeidung eigener rechtlicher Nachteile berechtigt, diese unverzüglich und ohne Prüfung aus dem Angebot von MF zu entfernen.

5.3 MF ist berechtigt den Zugang von GNutzer/PNutzer zu sperren, wenn

• rechtswidrige Inhalte eingestellt wurden.
• wiederholt gegen die Gestaltung von Inseraten von MF verstoßen wurde.
• GNutzer sich im Zahlungsverzug befindet.
• begründeter Verdacht besteht, dass ein Dritter den Zugang benutzt oder mitbenutzt.
• ein sonstiger Fall des Missbraucht der MF-Datenbanken besteht.

5.4 MF wird GNutzer/PNutzer über ergriffene Maßnahmen per E-Mail Informieren.

§ 6 Anforderung an die Aufmachung und Inhalte von Inseraten

6.1 Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten, die auf den Verkauf von Möbelstücken abzielen. GNutzer/PNutzer ist verpflichtet ein Möbelstück nur in die dafür vorgesehene „Kategorie“ und „Artikelherkunft“ einzustellen.

6.2 Nicht gestattet ist die Aufgabe von Inseraten, die gerichtet sind

• auf die Bewerbung von Dienstleistungen.
• auf den Ankauf von Gegenständen jeder Art.
• auf den Abschluss  eines Miet-/Mietkaufvertrages oder einer sonstigen Form der Finanzierung.

6.3 GNutzer/PNutzer ist verpflichte wahrheitsgemäße Angaben zu machen und auf Fehler, Mängel oder Beschädigungen deutlich in der Artikelbeschreibung hinzuweisen.

6.4 Der im Inserat angegebene Preis versteht sich als Abholpreis inkl. der gesetzlich geltenden MwSt. Etwaige Liefer-/Versandoptionen sind in der Artikelbeschreibung anzugeben.

6.5 Der im Inserat angegebene Preis umfasst die Gänze des beschriebenen Möbelstücks. Insbesondere müssen die eingestellten Bilder den tatsächlichen Zustand und die tatsächliche Ausstattung widerspiegeln. Es ist nicht gestattet den Grundpreis anzugeben und das dargestellte Zubehör separat anzubieten.

6.6 Es ist nicht gestattet, innerhalb eines Inserats verschieden Möbelstücke anzubieten.

6.7 Es ist nicht gestattet, Telefonnummern (z.B. 0190, 0900) anzugeben, durch die für den Anrufer erhöhte Gebühren entstehen.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Bezogen auf das Einstellen von Inseraten und das Abrufen von Daten, gewährleistet MF eine Verfügbarkeit der Datenbanken von über 90% p.a.

7.2 In dieser Verfügbarkeit ist höhere Gewalt , das bedeutet alle Ereignisse, die unvorhersehbar und deren Auswirkung auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind, nicht eingerechnet.

§ 8 Nutzungs- und Urheberrecht

8.1 Die auf der MF Website eingestellten Inserate und alle dazugehörigen Daten, Texte, Firmenzeichen und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Die Weiterverbreitung, Veränderung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nicht gestattet. Hiervon unberührt bleiben die Rechte von GNutzer/PNutzer, dieser kann frei über die eigenen Daten verfügen.

8.2 Mit der Übermittlung der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte räumt GNutzer/PNutzer MF das Recht ein, diese Inhalte unbefristet auf die für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, an Dritte zu übermitteln und zu veröffentlichen. Personenbezogene Daten bleiben von der Übermittlung an Dritte unberührt.
 

8.3 MF behält sich vor, die Inserate auch auf anderen Internetseiten und in E-Mails darzustellen, um eine für GNutzer/PNutzer gesteigerte Nachfrage zu erzielen.

§ 9 Zahlung, Abrechnung, Fälligkeit, Verzug

9.1 MF stellt seine an GNutzer erbrachten Leistungen rückwirkend für den abgelaufen Monat in Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolg ausschließlich per E-Mail. Der Rechnungsbetrag ist per Überweisung zu begleichen.

9.2 Der Rechnungsbetrag richtet sich nach der MF-Preisliste

9.3 Alle aufgeführten Beträge sind generell mit Rechnungserhalt fällig. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen beglichen, gerät GNutzer in Verzug. Gerät GNutzer in Verzug, ist MF berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 7% p.a. über dem Basiszinssatz zu verlangen.

§ 10 Haftung

10.1 Jegliche Schadenersatzverpflichtung der Firma MöFuchs.de und ihrer Organe, Angestellten und Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist, soweit gesetzlich zulässig, auf Fälle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beschränkt.

§ 11 Salvatorische Klausel

11.1 Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.